Artikel zum Begriff ‘ Grundrechtsschutz ’

BVerfG, 1 BvR 356/04 vom 31.03.2004, NVwZ 2004, 1112

numerus-clausus-Recht (effektives Rechtsschutzgebot, Grundrechtsschutz des Hochschulzulassungsrechts bereits im Eilverfahren) (http://www.bverfg.de/entscheidungen/frames/rk20040331_1bvr035604) Das Bundesverfassungsgericht hat in dieser fundamentalen Leitentscheidung zum  numerus-clausus-Recht gegen die Universität Lübeck im Hochschulzulassungsrecht und numerus-clausus-Recht nach Beantragung einer einstweiligen Anordnung bereits direkt in der Hauptsache äußerst schnell entschieden, daß die Verwaltungsgerichte wegen des effektiven Rechtsschutzgebotes aus Art. 19 Abs. 4 GG bereits im [...]



BVerfG, 1 BvR 584/05 vom 18.03.2005, NVwZ 2005, 681

Das Bundesverfassungsgericht hat eine einstweilige Anordung erlassen, daß die Vollziehung der Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Hamburg vom 25.11.2004 für die Dauer von sechs Monaten, längstens jedoch bis zur Entscheidung über die Verfassungsbeschwerde einstweilen ausgesetzt wird. Das OVG Hamburg hatte eine einstweilige Anordung auf Zulassung zum Studium der Humanmedizin durch das VG Hamburg an der Uni Hamburg [...]



38. Leitentscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum Grundrechtsschutz des Hochschulzulassungs-Grundrechts im Eilverfahren:BVerfG, 1 BvR 356/04 vom 31.03.2004, NVwZ 2004, 1112

Numerus-clausus-Recht (effektives Rechtsschutzgebot, Grundrechtsschutz des Hochschulzulassungsrechts bereits im Eilverfahren) (http://www.bverfg.de/entscheidungen/frames/rk20040331_1bvr035604) Das Bundesverfassungsgericht hat in dieser von Rechtsanwalt Riechwald erstrittenen fundamentalen Leitentscheidung zum  numerus-clausus-Recht gegen die Universität Lübeck  sowie das Schleswig-Holsteinische Verwaltungsgericht und das Oberverwaltungsgericht im Hochschulzulassungsrecht und numerus-clausus-Recht nach Beantragung einer einstweiligen Anordnung beim BVerfG bereits direkt in der verfassungsrechtlichen Hauptsache , d.h. im Verfassungsbeschwerdeverfahren [...]



Abiturzulassung

Um die Abiturzulassung wird häufig gestritten. Wir halten z.B. die bayerische 0-Punkte-Regelung für unverhältnismässig und verfassungswidrig. Das BVerfG schreitet jedoch in den Eilverfahren nicht gegen negative Urteile der Verwaltungsgerichtsbarkeit ein und Hauptsacheverfahren dauern so lange, dass sie faktisch bedeutungslos sind. Auf diese Weise erfolgt kein effektiver Grundrechtsschutz, wenn Verwaltungsgerichte die Entscheidung der Schule nicht aufheben. [...]