Hochschulrecht Hochschulzulassungsrecht Numerus-Clausus Studienplatzklagen

HOCHSCHULRECHT und BILDUNGSRECHT, HOCHSCHULZULASSUNGSRECHT, PRÜFUNGSRECHT und SCHULRECHT sind langjährige SPEZIALGEBIETE DER KANZLEI RIECHWALD RECHTSANWÄLTE:
WIR BEFASSEN UNS ERFOLGREICH MIT: STUDIENPLATZ-BEWERBERBERATUNG, STUDIENZULASSUNGSVERFAHREN, STUDIENZULASSUNGSKLAGEN, STUDIENPLATZKLAGEN, STUDIENPLATZPROZESSEN, NUMERUS-CLAUSUS-KLAGEN, HOCHSCHULZULASSUNGSRECHT, PRÜFUNGSRECHT MIT SOGENANNTEN EIGNUNGSFESTSTELLUNGSVERFAHREN UND STUDIENZUGANGSPRÜFUNGEN, GETARNTEN PRÜFUNGEN IN FORM VON AUSWAHLGESPRÄCHEN IN HOCHSCHULAUSWAHLVERFAHREN ( ADH-VERFAHREN) und STUDIEN-FORTSETZUNGSPRÜFUNGEN, BACHELOR-MASTERPRÜFUNGEN und ZULASSUNGSVERFAHREN vom BACHELOR-zum MASTERSTUDIUM

NUMERUS-CLAUSUS-KURZINFO zu sogenannten STUDIENPLATZKLAGEN mit EILVERFAHREN, d.h. Beantragung Einstweiliger Anordnungen bei Verwaltungsgerichten und Eilverfahren sowie Hauptsacheklagen und Verfassungsbeschwerden bis zum Bundesverfassungsgericht und Verfassungsgerichtshöfen,( z.B. BayVerfGH)



1. STUDIENPLATZKLAGEN: NUMERUS-CLAUSUS-KURZINFO zum Studienjahr 2015/16


NUMERUS-CLAUSUS-KURZINFO ( STAND: 01.02.2016 ) zu sogenannten STUDIENPLATZKLAGEN mit EILVERFAHREN, d.h. Beantragung Einstweiliger Anordnungen bei Verwaltungsgerichten nebst Beschwerdeverfahren zu Verwaltungsgerichtshöfen und Oberverwaltungsgerichten sowie Hauptsacheklagen bis zum Bundesverwaltungsgericht und Verfassungsbeschwerden bis zum Bundesverfassungsgericht und zu Verfassungsgerichtshöfen, z.B. dem BayVerfGH wegen fehlerhafter Nichtzulassung zum Erststudium  und wegen nicht erschöpfend ausgelasteter Ausbildungskapazität und wegen Nichtzulassung vom Bachelor – [...]



2. Wichtige von Rechtsanwaltskanzlei RIECHWALD im Hochschulrecht erstrittenen neueren gerichtlichen Numerus-Clausus-Entscheidungen

Nur einige wichtige Entscheidungen können wir an dieser Stelle bekanntgeben, aktuelle und differenzierte Beratung erhalten nur Mandanten.Vor allem die neueren für unsere Mandanten positive Entscheidungen veröffentlichen wir vorläufig nicht für jedermann. Bitte beachten Sie auch die neuesten Entscheidungen in der Rubrik ” Grundsatzentscheidungen” und ” Aktuelle Nachrichten “ 21.05.2008: Dem Fachanwalt für Verwaltungsrecht und Spezialisten [...]



Schul-Numerus-Clausus (FOS-Zulassung und Aufnahme in das Wunschgymnasium) Ausbildungsgrundrecht durchgesetzt

SZ-Interview:SZ_FOS_Zulassung_02 Aufgrund zahlreicher Widersprüche der Rechtsanwaltskanzlei Riechwald gegen die Entscheidungen der Landeshauptstadt München und des Freistaates Bayern und zahlreicher Anträge auf Erlaß einstweiliger Anordungen beim Verwaltungsgericht München im Jare 2002 gegen die Landeshauptstadt München und den Freistaat Bayern und der Pressearbeit, d.h. nach einem Interview des Rechtsanwalts Riechwald durch die SZ wurden ganz schnell die [...]



03.11.2009 VG München erlässt EINSTWEILIGE ANORDNUNG auf ZULASSUNG zum MASTERSTUDIUM TUM-BWL

Das VG München hat in einer  von der Kanzlei RIECHWALD RECHTSANWÄLTE erstrittenen, wohl bundesweit ersten positiven Grundsatz-Eilentscheidung vom 23.10.2009, zugestellt am 02.11.2009, (AZ:  M 3 E 09.4670) , die TU-München ( Freistaat Bayern) verpflichtet, einen im sogenannten Eignungsfeststellungsverfahren wegen seiner nicht “guten”  Bachelornote nach einem sog. Eignungsgespräch abgelehnten Absolventen des Bachelor-Studiums zum Masterstudium TUM-BWL zuzulassen. [...]



05.10.2009 Alle Eilverfahren in Eignungsfeststellungsverfahren WS 2009/10 beim VG München gegen TUM und LMU München gewonnen!

Auf unsere Anträge auf Erlaß Einstweiliger Anordnungen in sog. Eignungsfeststellungsverfahren auf Zulassung zum Studium an der TU München ( jeweils Bachelor :TUM-BWL; Maschinenwesen; Konstruktion; Architektur; Sportwissenschaft) sowie an der LMU München ( Philosophie ) ergingen wie in den den Vorjahren trotz des Erlasses neuer Gesetze und Satzungen für die Studienbewerber positive Einstweilige Anordnungen des VG [...]



11.02.2011: Studienzulassungsgrundrecht in höchster Gefahr! Bundesverwaltungsgericht verhandelt am 23.03.2011 über die Regelung in Baden-Würtemberg, dass NC-Kapazitätsklagen unzulässig sind, wenn sich Bewerber/innen nicht bei Hochschulstart.de an der verklagten Uni beworben haben!

Das BVerwG hat am 23.03.2011 eine sehr wichtige und bedeutsame Entscheidung zur künftigen Durchsetzung des Studienzulassungsgrundrechts durch Kapazitätsklagen gegen Numerus-Clausus-Regelungen zu treffen.Der VGH Mannheim hatte eine Neuregelung in Baden-Würtemberg gebilligt, dass ausserkapazitäre Klagen und Eilverfahren nur zulässig sind, wenn der/die Antragsteller/in und Kläger/in sich im ordentlichen Vergabeverfahren bei der verklagten Uni beworben hat.Das galt seit [...]



23.03.2012: ACHTUNG: Vorsicht bei Anwaltsbeauftragung mit Studienplatzklagen zum Sommersemester 2012 und Wintersemester 2012/13

AKTUELLE WARNUNG an Abiturienten und ihre Eltern vor der NC-Bewerbung zum Sommersemester 2012 und Wintersemester 2012/13: Studienzulassungsanwälte genauestens aussuchen! Werbeversprechungen über Hotlines u.s.w. kritisch betrachten! Fachlich informieren! Sich umfassend individuell, am besten persönlich durch sehr erfahrene NC-Fachanwälte beraten lassen! Die Studien-Zulassungssituation vieler Abiturienten hat sich seit  über 30 Jahren immer wieder dramatisch verschärft. Der Numerus- [...]



23.06.2011: ACHTUNG: STUDIENZULASSUNGSKLAGEN müssen sorgfältigst vorbereitet werden! Verfassungsbeschwerde gegen das Urteil des BVerwG vom 23.03.2011 eingelegt!

Rechtsanwalt Dr. Zimmerling aus unserer Vereinigung der Rechtsanwälte gegen Numerus Clausus hat gegen das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 23.03.2011, das die schreckliche Baden-Würtembergische Regung bestätigt, dass es nur zulässig ist, eine Universität wegen mangelder Kapazitätsauslastung zu verklagen, wenn der Bewerber auch bei Hochschulstart.de  diese Uni angegeben hat und zwar mit jeweilig gültiger Präferenz, Verfassungsbeschwerde eingelegt. [...]



25.03.2011: Bundesverwaltungsgericht billigt tatsächlich die Baden-Würtembergische Regelung: Kapazitätsklagen sind dort nur zulässig, wenn eine fristgerechte Bewerbung an der verklagten Universität bei Hochschulstart im ADH-Verfahren und zusätzlich eine ausserkapazitäre, ebenfalls fristgebundene Bewerbung vorliegt.

Der befürchtete juristische Angriff auf das Studienzulassungsgrundrecht aus Art. 12 Abs. 1 GG ist eingetreten. ( siehe Mitteilung vom 12.02.2011) Das Bundesverwaltungsgericht hat die unserer Ansicht nach verfassungswidrige Einschränkung des Studienbewerber-Klagerechts auf  Vergabe  sog. verschwiegener Studienplätze wegen normativ nicht vollständig ausgelasteter Ausbildungskapazität in Baden-Würtemberg (für  UNIS in Medizin: Tübingen; Ulm; Heidelberg; Mannheim; Freiburg;) am 23.03.2011 [...]



28.05.2012: Bewerbungsfristen bei Hochschulstart nicht versäumen!

Achtung: Die Bewerbungsfrist für Altabiturienten zum 31.05.2012 und dann für Neuabiturienten zum 15.07.2012 sollten sie nicht versäumen! Richtig bewerben: Immer alle 3 Quoten und immer beim ADH 6 Unis angeben, auch wenn eine Zulassungschance nicht ersichtlich ist! Dies kann ev. wichtig sein bei Klageverfahren und künftig ev. wieder bei der Wartezeitzulassung. RA Riechwald war als Sachverständiger [...]



3. Eignungsfeststellungsverfahren: Neue Studienzulassungs-Eingangsprüfungen sowie Studienfortsetzungsprüfungen Bachelor-Master und sonstige Auswahlprüfungen

Eignungsfeststellungsverfahren, Bachelor-Master-Prüfungen: Neue Studienzulassungs-Eingangsprüfungen  sowie Bachelor-Master-Studienfortsetzungsprüfungen b.z.w.Master-Auswahlverfahren und Auswahlprüfungen (z. B. Neue Eingangsprüfungen zu Masterstudiengängen!) durch Auswahlverfahren und Auswahlgespräche als verdeckter Numerus-Clausus: Wintersemester 2009/10: Zur Zeit fechten wir die ungehörigen und verfassungswidrigen Zugangshürden in den Eignungsfeststellungsverfahren in Bayern, vor allem gegen die TU München und die LMU-München an sowie die neuen Zugangshürden im Bachelor-Masterstudium  und werden über die Ergebnisse [...]




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